HBM gewinnt langjährigen Rechtsstreit gegen Zemic

Die Hottinger Baldwin Messtechnik GmbH (HBM) hat einen langjährigen Rechtsstreit um eine Patentverletzung durch die Zemic Europe B.V. für sich entschieden. Zemic hatte Merkmale einer Wägezellenanordnung mit einer speziellen Verdrehsicherung für Pendelwägezellen kopiert und eigene Wägezellenanordnungen mit diesen Merkmalen verkauft. Diese sind durch ein für HBM erteiltes Patent geschützt.

Zemic hat sich verpflichtet, es bei Meidung einer Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, die betroffene Wägezellenanordnung in Deutschland, Frankreich, Italien oder den Niederlanden anzubieten, herzustellen, zu gebrauchen oder in den Verkehr zu bringen.

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